Faire, transparente und regelmässige Wahlen sind das wichtigste Element moderner Demokratien. Die Mindestanforderung an Demokratien ist, dass die Regierenden ihre Autorität und Macht von den Wählern, d.h. von den Regierten, ableiten. Diese Macht wird durch regelmäßige Wahlen erneuert. Bei den Wahlen stimmen die Regierten über die Politik und die Leistungen der Regierenden ab und bewerten die Regierenden positiv oder negativ.
Seit 1946 gehört die Türkei zu den Ländern mit regelmässigen, fairen und transparenten Wahlen. Durch Institutionen wie den Obersten Wahlrat (YSK) werden die Wahlen in der Türkei unter der Aufsicht unabhängiger Richter abgehalten. Daher verfügt die Türkei über eine gut entwickelte politische Kultur, was die Sicherheit der Wahlen und das Vertrauen der Bürger in die Wahlurnen angeht.
Das Vertrauen in Wahlen und Wahlurnen in der Türkei lässt sich an der Wahlbeteiligung ablesen. Mit den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai 2023 wurde die Türkei zum drittstärksten Land mit der höchsten Wahlbeteiligung unter den Ländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Nach Angaben von YSK lag die Wahlbeteiligung im Inland bei den Wahlen am 14. Mai bei 88,92 Prozent und bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen am 28. Mai bei 85,72 Prozent. Nach Angaben der OECD und des International Institute for Democracy and Electoral Assistance (IDEA – Internationales Institut zur Förderung von Demokratie und demokratischer Teilhabe) übertraf die Türkei bei der Wahlbeteiligung am 14. Mai viele westliche OECD-Mitglieder wie die USA, Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich. Ein weiterer bemerkenswerter Aspekt dieser Daten ist, dass die Wahlbeteiligung in der Türkei sogar höher ist als in Ländern wie Schweden, Dänemark, Neuseeland, Island, den Niederlanden und Norwegen, wo die Wahlbeteiligung bei rund 80 Prozent liegt.
Am Sonntag, dem 31. März, finden in der Türkei erneut allgemeine Kommunalwahlen statt. Die Kommunalwahlen am 31. März sind von grosser nationaler und internationaler Bedeutung, da sie das Engagement der Türkei für demokratische Werte und ihre innovative Vision für Kommunalverwaltungen unterstreichen.
Gleichzeitig ist der unter sicheren und fairen Bedingungen durchgeführte Wahlkampf ein Zeichen dafür, dass die Türkei in Bezug auf die Bedeutung, die sie den Kommunalverwaltungen beimisst, zu den führenden demokratisch reifen Ländern der Region gehört.
Ich möchte betonen, dass wir grossen Wert darauf legen, dass die Kommunalverwaltungen, die die wichtigsten Ansprechpartner für die Bedürfnisse und Forderungen der Menschen sind, eine Vision und eine Perspektive haben, die den Bedingungen der Zeit entsprechen. Es ist eine unvermeidliche Tatsache, dass dieser Prozess eine wirksame Rolle bei der Stärkung der demokratischen Beteiligung der Bürger und ihrer Kommunikation mit den lokalen Regierungen spielt.
Der innovative Ansatz des Kommunalismus, den wir seit Jahren verfolgen, zeichnet sich dadurch aus, dass er darauf abzielt, die Lebensqualität der Menschen, die Transparenz, die Rechenschaftspflicht unter allen Umständen und vor allem den Aufbau bürgernaher Verwaltungen in Verbindung mit Technologie und nachhaltigen Entwicklungsprojekten zu verbessern. Als ersten Schritt und als konkretes Beispiel für diese Vision hat die Türkei unter der Führung unseres Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der bei den Kommunalwahlen 1994 die Leitung der Stadtverwaltung von Istanbul übernahm, wichtige Schritte zur Verbesserung der Lebensqualität der Menschen im Bereich der Kommunen unternommen. Vor 30 Jahren war es die grundlegende politische Vision unserer Gemeinden, die Dienstleistungspolitik und die Vision unseres Präsidenten fortzusetzen. Daher glauben wir, dass die Beibehaltung einer ähnlichen Vision und eines ähnlichen Dienstleistungsverständnisses bei den kommenden Kommunalwahlen unsere demokratischen Werte und den sozialen Zusammenhalt auf nationaler und internationaler Ebene weiter stärken wird.
Wir sehen die Kommunalwahlen am 31. März 2024 als einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Demokratie in der Türkei. Wir glauben, dass diese Wahlen auch ein weiterer Schritt zur Stärkung der regionalen Führungsvision der Türkei sind und erkennen sie allgemein als eine wichtige Aktivität an, die die demokratische Reife und die soziale Teilhabe unseres Landes erhöht. Darüber hinaus werden diese Wahlen, wie alle vorangegangenen Wahlen, die türkische Bevölkerung in die Lage versetzen, sich effektiver an demokratischen Prozessen zu beteiligen und somit zur Stärkung unserer Demokratie beizutragen.
Ein weiterer wichtiger Aspekt der Wahlen vom 31. März ist, dass es in den vier Jahren nach diesen Wahlen keine Neuwahlen geben wird. In diesen vier Jahren wird die Türkei die unter der Führung unseres Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan eingeleiteten Entwicklungsinitiativen ungebremst fortsetzen. Die in den letzten Jahren erbrachten Leistungen in allen Bereichen, von der Kommunikation bis zur Diplomatie, von der wirtschaftlichen Entwicklung bis zu Infrastrukturinvestitionen, werden fortgesetzt. Darüber hinaus wird das Ziel, das türkische Jahrhundert mit einer neuen und zivilen Verfassung zu beginnen, das wichtigste Ideal und die wichtigste Agenda der nächsten vier Jahre sein.
Im Rahmen dieser Vision wird sich die Türkei bemühen, das türkische Jahrhundert aufzubauen, indem sie ihre demokratischen Standards anhebt, ihr Einkommens- und Wohlstandsniveau steigert und den Anspruch erhebt, ein regionaler und globaler Akteur zu sein. Die Entwicklung unserer gemeinsamen Interessen mit unseren westlichen Verbündeten und der Ausbau neuer und strategischer Kooperationen werden in diesem Zeitraum weiterhin unsere Prioritäten sein. Die politischen Befindlichkeiten der Türkei, insbesondere der Kampf gegen terroristische Organisationen wie PKK, FETO und DAESH, sind unsere grundlegendste Erwartung, die sich aus dem Bündnisrecht ergibt.
Mit den Wahlen am 31. März wird die Türkei nicht nur eine weitere erfolgreiche Wahl zu ihrer demokratischen Kultur hinzufügen, sondern auch alle ihre Provinzen, insbesondere Städte wie Istanbul und Ankara, auf das türkische Jahrhundert vorbereiten. Unsere wichtigste Vision nach den Wahlen wird die nationale Entwicklung, der Wiederaufbau und die Sanierung der vom Erdbeben vom 6. Februar betroffenen Städte sowie die Umwandlung von Städten mit hohem Erdbebenrisiko wie Istanbul in widerstandsfähige Städte sein.
Wie bisher wird die Türkei ihre Wahlen im Rahmen demokratischer Verfahren abhalten, die Wahlergebnisse von Regierung und Opposition respektieren und, was am wichtigsten ist, das türkische Jahrhundert als stabilisierende Kraft auf der internationalen Bühne weiter aufbauen. Daher kann man sagen, dass die Kommunalwahlen vom 31. März eine Wahl sind, die die zukünftigen Jahrzehnte der Türkei in Bezug auf die interne und externe Dynamik beeinflussen wird.
Als ersten Schritt und als konkretes Beispiel für diese Vision hat die Türkei unter der Führung unseres Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der mit den Kommunalwahlen 1994 die Leitung der Stadtverwaltung von Istanbul übernahm, wichtige Schritte zur Verbesserung der Lebensqualität der Menschen im Bereich der Kommunen unternommen. Vor 30 Jahren war es die grundlegende politische Vision unserer Gemeinden, die Dienstleistungspolitik und die Vision unseres Präsidenten fortzusetzen. Daher glauben wir, dass die Beibehaltung einer ähnlichen Vision und eines ähnlichen Dienstleistungsverständnisses bei den kommenden Kommunalwahlen unsere demokratischen Werte und den sozialen Zusammenhalt auf nationaler und internationaler Ebene weiter stärken wird.
Wir sehen die Kommunalwahlen am 31. März 2024 als einen wichtigen Meilenstein auf dem demokratischen Weg der Türkei. Wir glauben, dass diese Wahlen auch ein weiterer Schritt zur Stärkung der regionalen Führungsvision der Türkei sind und erkennen sie allgemein als eine wichtige Aktivität an, die die demokratische Reife und die soziale Teilhabe unseres Landes erhöht. Darüber hinaus werden diese Wahlen, wie alle vorangegangenen Wahlen, die türkische Bevölkerung in die Lage versetzen, sich effektiver an demokratischen Prozessen zu beteiligen und somit zur Stärkung unserer Demokratie beizutragen.
Ein weiterer wichtiger Aspekt der Wahlen vom 31. März ist, dass es in den vier Jahren nach diesen Wahlen keine Neuwahlen geben wird. In diesen vier Jahren wird die Türkei die unter der Führung unseres Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan eingeleiteten Entwicklungsinitiativen ungebremst fortsetzen. Die in den letzten Jahren erbrachten Leistungen in allen Bereichen, von der Kommunikation bis zur Diplomatie, von der wirtschaftlichen Entwicklung bis zu Infrastrukturinvestitionen, werden fortgesetzt. Darüber hinaus wird das Ziel, das türkische Jahrhundert mit einer neuen und zivilen Verfassung zu beginnen, das wichtigste Ideal und die wichtigste Agenda der nächsten vier Jahre sein.
Im Rahmen dieser Vision wird sich die Türkei bemühen, das türkische Jahrhundert aufzubauen, indem sie ihre demokratischen Standards anhebt, ihr Einkommens- und Wohlstandsniveau steigert und den Anspruch erhebt, ein regionaler und globaler Akteur zu sein. Die Entwicklung unserer gemeinsamen Interessen mit unseren westlichen Verbündeten und der Ausbau neuer und strategischer Kooperationen werden in diesem Zeitraum weiterhin unsere Prioritäten sein. Die politischen Befindlichkeiten der Türkei, insbesondere der Kampf gegen terroristische Organisationen wie PKK, FETO und DAESH, sind unsere grundlegendste Erwartung, die sich aus dem Bündnisrecht ergibt.
Mit den Wahlen am 31. März wird die Türkei nicht nur eine weitere erfolgreiche Wahl zu ihrer demokratischen Kultur hinzufügen, sondern auch alle ihre Provinzen, insbesondere Städte wie Istanbul und Ankara, auf das türkische Jahrhundert vorbereiten. Unsere wichtigste Vision nach den Wahlen wird die nationale Entwicklung, der Wiederaufbau und die Sanierung der vom Erdbeben vom 6. Februar betroffenen Städte sowie die Umwandlung von Städten mit hohem Erdbebenrisiko wie Istanbul in widerstandsfähige Städte sein.
Wie bisher wird die Türkei ihre Wahlen im Rahmen demokratischer Verfahren abhalten, die Wahlergebnisse von Regierung und Opposition respektieren und, was am wichtigsten ist, das türkische Jahrhundert als stabilisierende Kraft auf der internationalen Bühne weiter aufbauen. Daher kann man sagen, dass die Kommunalwahlen vom 31. März eine Wahl sind, die die zukünftigen Jahrzehnte der Türkei in Bezug auf die interne und externe Dynamik beeinflussen wird.
